Unsere AGB´s (Update)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gegenstand des Vertrages

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäfts-bedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der modulstyle.com – Medienagentur, nachfolgend in Kurzform „modulstyle.com“ genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform „Kunde“ genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von modulstyle.com nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen modulstyle.com und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(4) modulstyle.com erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Mediendesign, Beratung, Suchmaschinen-Optimierung, Konzeption und Fotografie. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projektverträgen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen von modulstyle.com.

 

§ 2 Nutzungsrechte, Urheberrechte

(1) Der modulstyle.com erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag (Auftragswerk). Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werksvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes.

(2) Die von modulstyle.com erbrachten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrecht geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Vorschläge und Weisungen des Kunden aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen begründen kein Miturheberrecht.

(3) Soweit modulstyle.com sich verpflichtet hat, bestimmte Nutzungsrechte an den Kunden zu übertragen, werden diese Nutzungsrechte erst bei vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung übertragen.

(4) Die von modulstyle.com erbrachten Leistungen dürfen nur in der vereinbarten Nutzungsart, zu dem vereinbarten Zweck in dem vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Kunden bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Kunde mit der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.

(5) Die von modulstyle.com übertragenen Nutzungsrechte dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung durch modulstyle.com nicht vom Kunden an einen Dritten übertragen werden. Insbesondere die Weitergabe der von modulstyle.com erstellten Designs an Dritte ist nicht zulässig.

(6) Die von modulstyle.com erbrachten gestalterischen Leistungen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung durch modulstyle.com nicht geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen der gestalterischen Leistungen ist unzulässig.

(7) Stellt der Kunde modulstyle.com zur Ausführung der beauftragten Leistungen Inhalte egal welcher Art, wie z.B. Bilder, Texte, Fotos oder Ähnliches, zur Verfügung, sichert der Kunde mit der Zurverfügungstellung zu, dass er die vollen Nutzungs- oder Urheberrechte an diesen Inhalten besitzt. Der Kunde stellt modulstyle.com von allen Ansprüchen frei, die gegen modulstyle.com aufgrund der Verwendung vom Kunden zur Verfügung gestellter Inhalte geltend gemacht werden.

(8) modulstyle.com prüft keine Kollision mit Marken-, Namens-, Urheber- oder sonstiger Rechte Dritter.

(9) Urheberhinweise von modulstyle.com oder Dritten dürfen nicht entfernt werden.

(10) Über den Umfang der Nutzung der von modulstyle.com erbrachten Leistungen steht modulstyle.com ein Auskunftsanspruch zu.

(11) Auf Roh- & Druckdaten besteht nur dann Anspruch, wenn dies im Auftrag (Rechnung) vermerkt wurde. Darüber hinaus bedarf es bei Verlangen einer Herausgabe der Rohdaten einer ausdrücklichen Genehmigung Seitens modulstyle.com. Eine Herausgabe von Rohdaten unterliegt einer Reihe von Lizenzrechtlichen Prüfungen.

(12) Der Mehrpreis für das Übermitteln der Rohdaten liegt beim 10fachen des in Rechnung gestellten Betrages zur Auftragswerwirklichung. Beispiel: Der Kunde gibt die Gestaltung und Druck eines Flyers in Auftrag (100,- EUR netto) ohne direkten Hinweis auf Übermittlung der Rohdaten zum weiteren Abändern durch den Auftraggaber selbst. Jedoch fordert der Kunde im nachhinein die Rohdaten an – so kostet die Übermittlung der Rohdaten an den Kunden das 10 fache des Auftragsvolumens – also 1000,- EUR netto sofern dies nicht Bestandteil des vorherigen Auftrages war.

(13) modulstyle.com Verpflichtet sich, Rohdaten eines Kunden nicht zur Auftragsverwirklichung eines anderen Kunden zu verwenden. Diese Verpflichtung erlischt, wenn der Kunde die Leistungen von modulstyle.com nicht bezahlt hat.

 

§ 3 Vergütung

(1) Die von modulstyle.com erbrachten Leistungen sowie die Einräumung der entsprechenden Nutzungsrechte bilden eine einheitliche Leistung.

(2) Soweit modulstyle.com auf Veranlassung des Kunden Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Kunde modulstyle.com von den hierraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.

(3) Die auf der Website angegebenen Preise richten sich ausschließlich an Gewerbetreibende, die Umsatzsteuer wird deswegen nicht ausgewiesen.

(4) Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht modulstyle.com ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.

(5) Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann modulstyle.com dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von modulstyle.com verfügbar sein.

(6) Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, werden modulstyle.com alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt und modulstyle.com wird von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.

(7) Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn des Projektes, berechnet modulstyle.com dem Kunden folgende Prozentsätze vom ursprünglich vertraglich geregelten Honorar als Stornogebühr: bis sechs Monate vor Beginn des Auftrages 10%, ab sechs Monate bis drei Monate vor Beginn des Auftrages 25%, ab drei Monate bis vier Wochen vor Beginn des Auftrages 50%, ab vier Wochen bis zwei Wochen vor Beginn des Auftrages 80%, ab zwei Wochen vor Beginn des Auftrags 100%.

(8) Alle in Angeboten und Aufträgen genannte Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

 

§ 4 SEO, Werbe-Planung und Werbe-Durchführung

(1) Beauftragte Projekte im Bereich SEO (Suchmaschinenoptimierung) und Werbe-Planung besorgt modulstyle.com nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis der ihr zugänglichen Unterlagen der Medien und der allgemein zugänglichen Marktforschungsdaten. Einen bestimmten werblichen Erfolg schuldet modulstyle.com dem Kunden durch diese Leistungen nicht.

(2) modulstyle.com verpflichtet sich, alle Vergünstigungen, Sonderkonditionen und Rabatte im Sinne des Auftraggebers bei der Werbe-Schaltung zu berücksichtigen und diese an den Kunden weiter zu geben.

(3) Bei umfangreichen Media-Leistungen ist modulstyle.com nach Absprache berechtigt, einen bestimmten Anteil der Fremdkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen und die Einbuchung bei den entsprechenden Medien erst nach Zahlungseingang vorzunehmen. Für eine eventuelle Nichteinhaltung eines Schalttermines durch einen verspäteten Zahlungseingang haftet modulstyle.com nicht. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen modulstyle.com entsteht dadurch nicht.

(4) Dem Kunden kann keine Garantie der Suchmaschinenoptimierung und Platzierung gegeben werden. modulstyle.com Verwaltet und verarbeitet nur die Grundsätze der Suchmaschinenoptimierung.

 

§ 5 Eigen-Werbung und Referenzen

(1) Der Kunde räumt modulstyle.com das Recht ein, auf der Startseite sowie allen Unterseiten der von modulstyle.com erstellten Webseite einen Link auf die Webseite von modulstyle.com zu platzieren.

(2) Der Kunde räumt modulstyle.com das Recht ein, die von modulstyle.com erstellte Webseite als Referenz, u.a. auf der Webseite von modulstyle.com anzugeben.

 

§ 6 Software von Dritten

Soweit modulstyle.com zur Erbringung der beauftragten Leistungen Software von Dritten verwendet, ist diese Software nicht Bestandteil des zwischen modulstyle.com und dem Kunden geschlossenen Vertrags. modulstyle.com verschafft dem Kunden insbesondere keine Nutzungsrechte an der Software von Dritten. Der Kunde ist verpflichtet, sich über die Lizenzvereinbarungen über die Verwendung der Software von Dritten zu informieren und diese beachten. modulstyle.com unterstützt den Kunden auf dessen Wunsch dabei.

 

§ 7 Haftung

(1) Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der von modulstyle.com erbrachten Leistungen wird von modulstyle.com nicht übernommen; gleiches gilt für die Schutzfähigkeit.
(2) modulstyle.com haftet nicht für den Verlust von Inhalten bzw. Daten, die im Zusammenhang mit der von modulstyle.com erbrachten Leistungen stehen.
(3) Der Kunde übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.
(4) Soweit modulstyle.com auf Veranlassung des Kunden Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet modulstyle.com nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
(5) Die Freigabe der von modulstyle.com erbrachten Leistungen obliegt dem Kunden. Delegiert der Kunde im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an modulstyle.com, stellt er modulstyle.com von der Haftung frei.
(6) Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist eine Haftung von modulstyle.com nicht ausgeschlossen.

 

§ 8 Erfüllungsort

Erfüllungsort der von modulstyle.com zu erbringenden Leistungen ist Baunach.

 

§ 9 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Bamberg.

 

§ 10 Anwendbares Recht

Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

§ 11 Wirksamkeit

Sollte eine der Bestimmungen oder ein Teil einer Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile davon. Anstelle der nichtigen Bestimmungen verpflichten sich die Parteien, eine Ersatzregelung zu treffen, die dem mit der nichtigen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

Baunach, den 06.02.2014

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